Von der Leyen kann ihre „Internet-Debatte“ bekommen!

Nur kurz möchte ich heute auf die neusten Äußerungen von Familienministerin Ursula von der Leyen zum Thema „Internetsperren“ eingehen. Der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts gab sie jetzt ein Interview, das wie fast schon erwartet tief blicken lässt.

In dem Interview sagt sie:

„Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.

Zudem betont sie:

„Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Die interessanten Passagen aus dem Teil ihres Interviews habe ich nochmal fett hervorgehoben. Damit wird klar, wohin die Reise ihrer Meinung nach gehen wird: Weitere Sperren im Internet.
Denn so haben die bald in Kraft tretenden Sperren auch mal angefangen – und trotz allen Beteuerungen, dass das nur in diesen speziellen Fällen der Kinderpornographie passiert, war ja bereits abzusehen, dass manch einer das gerne ausweiten würde.

Im Internet, in der sogenannten Netzgemeinde, gehen die Diskussionen bereits wieder los. Die ersten Pöbeln schon wieder auf altbekannte Weise. Doch was bringt das? Nichts, wenn man micht fragt. Statt beleidigt und beleidigend in der Ecke zu sitzen sollten wir auf Frau von der Leyens Angebot eingehen: Sie will eine Debatte? Sie kann sie bekommen!

Wir haben bei den KiPo-Sperren gesehen, dass wir als „Internet-affine“ die Strategie ändern müssen um erfolgreich zu sein. Noch einmal darf Ministerin von der Leyen mit ihren Anliegen nicht durchkommen!

Auch in der SPD werden wir verstärkt die Diskussion suchen müssen – und wir sind bereit dazu.
Die „Internetgemeinschaft“ der SPD ist dabei sich besser zu organisieren um gemeinsam argumentieren und handeln zu können. Aus dem bunten Haufen der „Piraten in der SPD“ sind in kurzer Zeit organisierte Gruppen entstanden. Wir wollen damit nicht nur den Dialog innerhalb der Partei führen, sondern auch wieder verstärkt mit anderen Interessengruppen wie dem „AK Zensur“ sprechen. Das ist wichtig, nicht nur für uns als SPD.
Weitere Informationen findet ihr hier: www.spd-internetpolitik.de

2 thoughts on “Von der Leyen kann ihre „Internet-Debatte“ bekommen!

  1. Bsucher
    05.08.2009 at 08:16

    Richtig so!

  2. TobiT
    06.08.2009 at 08:49

    ich bin immer noch enttäuscht davon dass die SPD dem Gesetz zugetimmt hat.
    die Initiativen ala spd-netzpolitik oder spd-internetpolitik kommen reichlich spät – warum gab es sowas nicht schon vorher? da hätte es dann sinn geamcht – aber nun? jetzt ist doch eh hopfen und malz verloren. Nun könnt ihr es auch gleich sein lassen