Quo vadis SPD-Netzpolitik? Teil 2: Netzpolitik und Partei

Im Teil 1 von „Quo vadis SPD-Netzpolitik“ habe ich mich so ein bisschen mit den zukünftigen bzw. im Moment angedachten Strukturen auseinandergesetzt. Während ich mich in Teil 3 dann den Inhalten zuwenden werde, will ich diesen Teil dem Thema „Netzpolitik und Partei“ widmen und ein paar Denkanstöße liefern.

Die Erfahrungen, die ich in den letzten Jahren in diesem Bereich gesammelt habe (manchmal könnte man auch eher sagen „sammeln musste“) haben mich in der Meinung bestärkt, dass die Einrichtung von netzpolitischen Foren, Think-Tanks oder Gesprächskreisen zwar wichtig ist um die inhaltliche Debatte anzustoßen und zu befruchten, aber am Ende alleine auch nicht zum Erfolg führen wird. Zudem muss es uns als sogenannte „Netzpolitiker“ ja vielmehr daran gelegen sein möglichst vielen anderen das Thema „Netzpolitik“ näher zu bringen und sie von der Sinnhaftigkeit einzelner Punkte zu überzeugen.

Dies wird nicht gelingen, wenn wir (ich übertreibe mal) in Hinterzimmern „unter uns“ diskutieren, mit fertigen Konzepten „an die Öffentlichkeit“ treten – und dann auch noch erwarten, dass sie „freudestrahlend“ abgenickt werden. Wie gesagt, dass mag ein wenig übertrieben sein, aber von vielen wird es so wahrgenommen (werden).

Um Akzeptanz und Aufklärung zu schaffen müssen wir uns also so früh wie möglich Gedanken darüber machen, unsere Ideen angemessen an den Mann und die Frau zu bringen.

In unserer Partei führt dabei kein Weg an dem „normalen Lauf der Dinge“ vorbei: Diskutieren – Anträge stellen – und wieder Diskutieren.

Das ist auch kein Problem, da wir so auch eine andere Sicht auf Dinge erlangen können.
Schwierig wird es nur, wenn wir mit Leuten diskutieren „müssen“, die von der Materie keine Ahnung haben – oder viel schlimmer: Ihre Meinung von BILD, B.Z. & Co. bezogen haben.
In der Diskussion merken wir also ganz schnell, dass unsere Mitglieder insgesamt unbedingt besser über Netzpolitik aufgeklärt werden müssen. Um dies zu bewerkstelligen brauchen wir Zeit, d.h. auch, dass wir netzpolitische Anträge nicht nur durchwinken sollten (nach dem Motto „versteht eh keiner, wird schon richtig sein“), sondern uns Zeit für die inhaltliche Aufbereitung nehmen sollten. Dadurch sinkt auch die Gefahr bei späteren Abstimmungen mit dem Antrag durchzufallen.

Generell gilt: Traut euch, stellt Anträge!

Wichtig wäre hierbei auch noch, dass diese Anträge irgendwo gesammelt werden (zumindest jeweils in jedem Landesverband). Dadurch wird es möglich das Vorgehen ein wenig zu steuern, da andere ebenfalls – gleiche oder ähnliche – Anträge stellen können.
(Beim Thema Online-Durchsuchungen hatte das ja damals über das Websozi-Forum ganz gut geklappt)

In diesem Zusammenhang wäre auch zu überlegen, ob die Internetbeauftragen nicht aktiver in diese „Aufklärungsarbeit“ mit einbezogen werden könnten und ihren jeweiligen Vorständen in deren Sitzungen von Zeit und Zeit mal eine kurze Zusammenfassung der laufenden netzpolitischen Diskussionen liefern könnten.
Dadurch hätten wir auch eine weitere Verbindung von Netzaffinen zu u.U. eher Nicht-Netzaffinen.

Daneben müssen wir verschiedene Wege finden, netzpolitische Themen angemessen allen Mitgliedern darzustellen. Und das geht nicht, in dem wir das Material nur im Internet, z.B. bei Vorwärts.de, veröffentlichen.
Denn: Wer wird es hier lesen? Natürlich, die „üblichen Verdächtigen“!

Um die Zielgruppe zu erreichen müssen wir also vor allem auch auf das klassische Printmedium zurückgreifen.

Nachfolgend möchte ich mal ein paar Möglichkeiten dazu aufführen:

Vorwärts (Print)
Der Vorwärts ist wohl DAS Medium, das die meisten SPD-Mitglieder lesen bzw. zumindest lesen könnten. Es wäre also am besten geeignet, um möglichst vielen das Thema näher zu bringen. Da der Vorwärts sich online ohnehin bereits mit Netzpolitik beschäftigt, würde es sich meiner Meinung nach eh anbieten.
Dies könnte in der Form geschehen, dass dem Vorwärts eine Beilage mitgegeben wird, in dem zum einen grundsätzliche netzpolitische Themen aufbereitet und zum anderen aktuelle Inhalte thematisiert werden. Das ganze müsste natürlich so geschrieben sein, dass auch Leute was davon haben, die nicht im Thema drin sind.
Alternativ kann es natürlich auch eine Rubrik sein, die in den normalen Vorwärts aufgenommen wird.

Printmedien der Landesverbände
Vergleichbar zum Vorwärts sollte es daneben noch eine regelmäßige Beilage oder Rubrik in den Printmedien der Landesverbände geben. Hier könnte auch ein regionalerer Bezug auf einzelne Themen genommen werden.

Newsletter
Auch wenn Newsletter am Ende vermutlich eh zum größten Teil von den „üblichen Verdächtigen“ bezogen und gelesen werden würden, so denke ich, dass sie eine gute Möglichkeit wären um einem breiten Kreis Informationen und Argumentationshilfen zur Verfügung zu stellen. Diese Newsletter müssten vom PV und den Landesverbänden (z.B. in Zusammenarbeit mit dem Gesprächskreis Netzpolitik) zusammengestellt werden.
Unabhängig von den Empfängern, die sich hierfür extra angemeldet haben, sollte der Newslettern auch an die in der Mavis hinterlegten Internetbeauftragten geschickt werden.

Auch in den bereits bestehenden Newslettern (die sich nicht ausschließlich mit „Internet & Co“ beschäftigen) sollte einem größeren Leserkreis regelmäßig solche Informationen angeboten werden.

Leitfaden Netzpolitik
Ich muss zugeben, dass ich noch nicht genau weiß, wie der im Detail aussehen soll. Aber mir schwebt so ein kleiner Leitfaden vor, in dem man später kurz und knapp die wichtigsten Dinge über sozialdemokratische Netzpolitik finden kann. Vorbild könnten hierbei ja die zahlreichen Publikationen sein, die der PV bereits zu anderen Themen (Ortsvereinsarbeit, Öffentlichkeitsarbeit) herausgegeben hat. Dies ist zugegebenermaßen kein sehr aktuelles Medium, aber vielleicht kann man so verschiedene Punkte zusammenführen um Leuten den Einstieg in die Materie zu erleichtern.

Es gibt noch viele weitere Möglichkeiten. Fallen euch noch andere ein?
Dann würde ich mich freuen, wenn wir die Ideen gemeinsam weiterentwickeln könnten!

Wie ich eingangs schon erwähnt habe, werde ich mich im nächsten Teil dann mit den Inhalten beschäftigen, die meiner Meinung nach zur Netzpolitik dazugehören.
Ich kann aber jetzt schon einmal sagen, dass ich dort keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben werde…

Der Beitrag ist von mir ursprünglich bei vorwaerts.de veröffentlicht worden.