Ursula von der Leyen hat es nicht einfach. Die Zensursula der Politik machte in letzter Zeit vor allem durch die umstrittenen und wenig wirksamen Internetsperren auf sich aufmerksam. Auch bei der privaten Nutzung ihres Dienstwagens macht sie keine gute Figur. Im Gegensatz zu anderen verweigert die Ministerin die Offenlegung ihres Fahrtenbuches – “aus Gründen des [...]

Mit Interesse habe ich den Spiegel Online Artikel “Sie werden sich wünschen, wir wären politikverdrossen” gelesen.
Darin behandelt der Autor das Thema Online-Wahlkampf und wie die Netzgemeinde angeblich weitgehend geschlossen gegen Union und vor allem SPD agieren will.
Hintergrund ist dabei selbstverständlich die Abstimmung zum „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“.
Nun, zu dem Gesetz hatte ich [...]

Die vergangene Woche hat gezeigt, wie wenig das „Thema Internet“ und alles was dazugehört in den Köpfen vieler Leute angekommen.
Die Zustimmung des Bundestages zum „Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzwerken“ hat die Netzgemeinschaft und viele Menschen darüber hinaus schwer getroffen. Dabei geht es gar nicht um das Ziel, hier ist man sich einig: Es [...]

Einen Tag vor der Abstimmung zum umstrittenen “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” hat sich der Online-Beirat der SPD zu den Plänen geäußert. Das Urteil des Beirates sollte alarmieren: Sie fordern die MdBs deutlich dazu auf dem Gesetzesvorschlag nicht zuzustimmen.