Nur kurz möchte ich heute auf die neusten Äußerungen von Familienministerin Ursula von der Leyen zum Thema “Internetsperren” eingehen. Der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblatts gab sie jetzt ein Interview, das wie fast schon erwartet tief blicken lässt.

Die vergangene Woche hat gezeigt, wie wenig das „Thema Internet“ und alles was dazugehört in den Köpfen vieler Leute angekommen.
Die Zustimmung des Bundestages zum „Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzwerken“ hat die Netzgemeinschaft und viele Menschen darüber hinaus schwer getroffen. Dabei geht es gar nicht um das Ziel, hier ist man sich einig: Es [...]

Einen Tag vor der Abstimmung zum umstrittenen “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” hat sich der Online-Beirat der SPD zu den Plänen geäußert. Das Urteil des Beirates sollte alarmieren: Sie fordern die MdBs deutlich dazu auf dem Gesetzesvorschlag nicht zuzustimmen.