Auch wenn die ganzen doppelten Kommentare und falschen Einträge noch ausgesiebt werden müssen, es lässt sich absehen welche drei Kandidaten noch in den „Gesprächskreis Netzpolitik“ des Parteivorstands rücken werden. Hierzu möchte ich alle drei herzlich beglückwünschen!
Denkt daran: Eure Wahl ist gleichzeitig auch eine Verpflichtung:
Wir erwarten von euch, dass ihr euch für eine Öffnung dieses kleinen [...]

Ich habe in den letzten Tagen zwei Anträge vorbereitet, die an den Landesparteitag der Berliner SPD gerichtet sind. Ich werde die Anträge nun in meiner Abteilung einbringen, die sie dann hoffentlich an die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf senden wird. Nach einer erfolgreichen Abstimmung auf der KDV im April werden sie dann auf dem nächsten Landesparteitag [...]

Komischer Titel, oder? Zugegeben, er ist nicht ganz ernst gemeint. Einen wahren Kern hat er dann allerdings doch noch. Beim Umgang der Parteiführung mit der Basis tun sich bei den Themen “Afghanistan-Einsatz” und “Netzpolitik” nämlich gewisse Parallelen auf. Bei beiden Problemen könnte man – wenn man böswillig wäre – zu dem [...]

Im Teil 1 von “Quo vadis SPD-Netzpolitik” habe ich mich so ein bisschen mit den zukünftigen bzw. im Moment angedachten Strukturen auseinandergesetzt. Während ich mich in Teil 3 dann den Inhalten zuwenden werde, will ich diesen Teil dem Thema “Netzpolitik und Partei” widmen und ein paar Denkanstöße liefern.

Vor kurzem wurde der “Gesprächskreis Netzpolitik” unter der Leitung von Björn Böhning gegründet. Er ist dabei Teil der sogenannten “Medienkommission” der SPD. Vom Prinzip her kann ich es nur unterstützen, dass sich dem Thema endlich gewidmet wird. Auf der anderen Seite bin ich doch enttäuscht.
Der vom Parteivorstand eingesetzte Gesprächskreis ist nicht das was ich erwartet [...]

Mich erreichte heute eine Pressemitteilung des SprecherInnen-Rates der Berliner Linken (BL) in der SPD. Mit Verwunderung nahm ich den Inhalt zur Kenntnis: In ihr geht es nämlich um das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin.
Wir erinnern uns: Der Kreisvorstand Spandau und eine Pankower Abteilung hatten aufgrund von Thilo Sarrazins Interview in einer Ausgabe des „Lettre International“, Anträge [...]