Monatsarchiv für Februar 2010

Ausgang des Votings zum “Gesprächskreis Netzpolitik”

Donnerstag, den 25. Februar 2010

Auch wenn die ganzen doppelten Kommentare und falschen Einträge noch ausgesiebt werden müssen, es lässt sich absehen welche drei Kandidaten noch in den „Gesprächskreis Netzpolitik“ des Parteivorstands rücken werden. Hierzu möchte ich alle drei herzlich beglückwünschen!
Denkt daran: Eure Wahl ist gleichzeitig auch eine Verpflichtung:
Wir erwarten von euch, dass ihr euch für eine Öffnung dieses kleinen [...]

NRW CDU erschließt neue Geldquellen

Montag, den 22. Februar 2010

Nachdem bekannt geworden ist, dass die NRW CDU ihren Ministerpräsidenten Rüttgers und ihre Minister auf Parteitagen zum Mieten angeboten hat, muss sie dieses Geschäftsgebaren nun erst einmal einstellen. Auch ihren Generalsekretär Wüst ist sie los – der musste zum Schutz von Rüttgers nämlich zurücktreten. Wer sollte auch sonst die Verantwortung tragen?
Aber die CDU braucht nicht [...]

Voting für den Gesprächskreis Netzpolitik

Montag, den 22. Februar 2010

Auch wenn man weiterhin über das Verfahren streiten kann: Die Nominierungsphase für die Wahl der drei letzten Plätze im Gesprächskreis Netzpolitik des SPD-Parteivorstands ist vorbei – die Wahl läuft.
Auch ich gehöre zu denjenigen, die nominiert worden sind. Von heute an heißt es jetzt bis Mittwochabend auf Stimmenfang zu gehen.
Auf dieser Seite auf Vorwärts.de könnt ihr [...]

Anträge zum Landesparteitag der SPD Berlin

Sonntag, den 21. Februar 2010

Ich habe in den letzten Tagen zwei Anträge vorbereitet, die an den Landesparteitag der Berliner SPD gerichtet sind. Ich werde die Anträge nun in meiner Abteilung einbringen, die sie dann hoffentlich an die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf senden wird. Nach einer erfolgreichen Abstimmung auf der KDV im April werden sie dann auf dem nächsten Landesparteitag [...]

Quo vadis SPD-Netzpolitik: Auf den Spuren von Afghanistan…

Freitag, den 19. Februar 2010

Komischer Titel, oder? Zugegeben, er ist nicht ganz ernst gemeint. Einen wahren Kern hat er dann allerdings doch noch. Beim Umgang der Parteiführung mit der Basis tun sich bei den Themen “Afghanistan-Einsatz” und “Netzpolitik” nämlich gewisse Parallelen auf. Bei beiden Problemen könnte man – wenn man böswillig wäre – zu dem [...]

Quo vadis SPD-Netzpolitik? Teil 2: Netzpolitik und Partei

Freitag, den 12. Februar 2010

Im Teil 1 von “Quo vadis SPD-Netzpolitik” habe ich mich so ein bisschen mit den zukünftigen bzw. im Moment angedachten Strukturen auseinandergesetzt. Während ich mich in Teil 3 dann den Inhalten zuwenden werde, will ich diesen Teil dem Thema “Netzpolitik und Partei” widmen und ein paar Denkanstöße liefern.