Darin behandelt der Autor das Thema Online-Wahlkampf und wie die Netzgemeinde angeblich weitgehend geschlossen gegen Union und vor allem SPD agieren will.
Hintergrund ist dabei selbstverständlich die Abstimmung zum „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“.
Nun, zu dem Gesetz hatte ich mich neben verschiedenen Facebook und Twitter-Beiträgen, ja auch in meinem letzten Blog-Beitrag „Darum werde ich Pirat…“ geäußert und eindeutig klar gestellt, dass ich gegen dieses Gesetz war und auch weiterhin bin.
Soweit so gut. Nach den Absätzen zum Gesetz geht der Autor in seinem Artikel auf die Netzgemeinde ein, die unter dem Schlachtruf “Sie werden sich wünschen, dass wir politikverdrossen sind!” zum Gegenschlag zu rüsten scheint. Als Beispiele für diesen Aufbruch sind verschiedene Blogs aufgelistet: MSpro, Spreeblick, Nerdcore, Netzpolitik und Fefe.
Alles leuchtende Beispiele von ehemaligen SPD-Unterstützern
Äh… Halt…!!!
Alles ehemalige SPD-Unterstützer???
Ja, ein wenig verwundert es doch. Wie kommt da z.B. Netzpolitik.org rein? Versehen oder Absicht? Wie auch immer, aber dass man Netzpolitik.org als ehemaligen SPD-Unterstützer angibt ist schon sehr lustig. Netzpolitik.org, das ist der grüne Agitprop-Blog von Markus Beckedahl. Der Grünen-Funktionär schreibt darauf mal mehr und mal weniger neutrale Artikel und nutzt das Portal dabei nicht ganz uneigennützig.
Man kann also nicht gerade behaupten, dass Netzpolitik.org ein SPD-Unterstützer war… Den ganzen Beitrag lesen »
Die vergangene Woche hat gezeigt, wie wenig das „Thema Internet“ und alles was dazugehört in den Köpfen vieler Leute angekommen.
Die Zustimmung des Bundestages zum „Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzwerken“ hat die Netzgemeinschaft und viele Menschen darüber hinaus schwer getroffen. Dabei geht es gar nicht um das Ziel, hier ist man sich einig: Es muss eine konsequente Bekämpfung (natürlich auch im Internet) geben und Kinder müssen geschützt werden. Dies muss eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gesellschaft sein!
Nein, hier es geht um das „Wie“.
Mit dem neuen Gesetz gibt es zum ersten Mal eine staatliche Zensurinfrastruktur im Internet.
Eine Infrastruktur, mit der der Staat den Bürgern vorschreiben kann, was sie sehen dürfen und was nicht. Nun kann jemand sagen, dass man Kinderpornografie nicht sehen muss/sollte. Und damit hat dieser jemand vollkommen Recht!
Doch diese Infrastruktur bringt mehrere Probleme mit sich, die ich hier nur kurz umreißen möchte:
Sie verbirgt nur anstatt solches Material zu entfernen.
Sie ist nicht wirkungsvoll, da selbst Anfänger mit den auf Google, YouTube & Co. frei verfügbaren Anleitungen die Sperren umgehen können. Man braucht hier weder besonders kriminell verlangt noch internettechnisch begabt sein.
Es gibt keine richterliche Kontrolle der durch das BKA aufgestellten Liste. Zwar soll der Bundesdatenschutzbeauftragte für die Überwachung herangezogen werden, aber es ist weder dessen Aufgabe, noch ist er darauf entsprechend vorbereitet. Ganz zu schweigen davon, dass er das auch selber ablehnt.
Auch ohne ein solches Gesetz ist das Veröffentlichen von solchem Material selbstverständlich verboten und kann strafrechtlich verfolgt werden. Wir dürfen nicht so tun, als wenn das Internet ein rechtsfreier Raum ist!
Es besteht ein gewisses Missbrauchpotenzial, wenn eine solche Zensurinfrastruktur erst einmal eingerichtet worden ist. Heute will man mit einem Spezialgesetz nur Gutes tun – aber was ist morgen?
Im Gegensatz zu manchen Politikern bin ich nicht der Meinung, dass wir nur für das verantwortlich sind, was jetzt passiert und nach uns die Sinnflut kommen kann. Gerade bei solch sensiblen Themen müssen wir die Folgen abschätzen! Und wir brauchen ja nicht einmal weit in die Zukunft gucken: Aus der CDU kommen schon Forderungen sogenannte Killerspiele im Internet zensieren zu lassen. Und auch die Wirtschaft hätte sicher gute Verwendung für solche Instrumente.
Ich muss gestehen, dass ich mir seit Ende der letzten Woche viele Gedanken über Politik im Allgemeinen und politische Partizipation im Internet gemacht habe.
Der große Zuspruch, den die Piratenpartei mit ihrer konsequenten Ablehnung von Netzsperren erhalten hat, hat sein übriges dazu beigetragen. Die Piratenpartei scheint im Moment die Partei zu sein, zu der die Netzgemeinde strömt. Piraten scheinen „in“ zu sein und für den Kampf für die Interessen der jungen Generation und der Netzgemeinde zu stehen.
Ich bin 2001 in die SPD eingetreten und habe seit dem Wahlkampf 2002 für die SPD (nicht nur) im Internet Politik gemacht und Wahlkämpfe bestritten. Einfach war es nicht immer, aber das ist Demokratie. Ob mit meiner Unterschriftenaktion „Kirchhof rück die Liste raus“ im Wahlkampf 2005 oder mit einem Antrag gegen die Online-Durchsuchungen: Zurückgelehnt habe ich mich in der Vergangenheit nie und ich werde es auch in Zukunft nicht tun.
Um den „Kampf“ entschlossen fortzuführen habe ich für mich beschlossen „Pirat“ zu werden.
Darum werde ich Pirat… … damit Bürgerrechte auch im Internet UNSERE Rechte bleiben, gesellschaftlich anerkannt und geschützt werden.
Darum werde ich Pirat… … damit das Internet als eine Chance zur gesellschaftlichen und politischen Weiterentwicklung begriffen wird. Damit über das Internet Chancen geboten werden, die Partizipation der Bürger an Entscheidungsprozessen zu verbessern und Entscheidungen transparenter zu gestalten. Den ganzen Beitrag lesen »
Einen Tag vor der Abstimmung zum umstrittenen “Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” hat sich der Online-Beirat der SPD zu den Plänen geäußert. Das Urteil des Beirates sollte alarmieren: Sie fordern die MdBs deutlich dazu auf dem Gesetzesvorschlag nicht zuzustimmen.
Mit drei Punkten versuchen die Mitglieder des Beirates den SPD-Bundestagsabgeordneten noch einmal vor Augen zu führen, was eine Zustimmung zu dem bisher gefundenen Kompromiss bedeuten würde.
Ich finde, sie fassen die Situation damit sehr gut zusammen. Ich will hier noch mal die Eckpunkte dazu nennen:
Einschränkung der Bürgerrechte und Sorge vor Ausdehnung auf andere Bereiche.
Ineffektivität der Netzsperren
Bedeutung für den (Online-)Wahlkampf und die Bundestagswahl
Wenn man sich diese Punkte mal ganz in Ruhe durch den Kopf gehen lässt (und dabei vor allem die ersten beiden näher beleuchtet), dann ist es mir persönlich unverständlich, wie man solch einem Gesetzesvorschlag zustimmen kann.
Daher ist der Schritt, den der Online-Beirat da gegangen ist nur folgerichtig: Als Berater des Parteivorstands äußern sie sich und rufen dazu auf gegen das Gesetz zu stimmen.
Ich hoffe, dass dieser Appell nicht ungehört bleibt. Immerhin sollte es einem zu denken geben, wenn ein solches Gremium eine solch gegensätzliche Meinung vertritt und diese noch ausreichend begründen kann. Den ganzen Beitrag lesen »
Ich bin endlich dazu gekommen die Video-Clips, die ich während meines Tauchurlaubs im April 2009 in Thailand gemacht habe, zusammenzufügen und ein wenig zu arrangieren. Ist jetzt kein Meisterwerk, aber ich denke, das Video kann einen ganz guten Eindruck vermitteln.
Zur besseren Handhabung habe ich das ca. 15 minütige Video einfach mal in vier Teile aufgeteilt.
Den ersten Teil gibt es jetzt hier. Die nächsten folgen in wenigen Tagen
